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Ärger an Ladesäulen

In den Internet-Foren gibt es in letzter Zeit einigen Unmut, weil viele die Beschilderung an den vielen neuen Ladesäulenparkplätzen falsch verstehen und - zumindest in Essen - abgeschleppt werden. Mancher denkt bei der Beschilderung (Bild 1), die Uhrzeitangabe bezöge sich auf das Parken, und nach 18 Uhr könne man dort auch ohne E-Kennzeichen parken. Falsch!

Die Lage ist, wie immer, kompliziert: In Essen ist die Beschilderung jetzt einheitlich so, wie in NRW neuerdings vorgeschrieben, aber in anderen Bundesländern ist sie zum Teil anders.
Das Parkplatzsymbol ist von dem des e-Autos getrennt. Das Symbol der Parkscheibe ist sogar auf einem separaten Zusatzschild. Man könnte es daher durchaus auf das Parkplatzschild beziehen. Dass es um das Laden und nicht um das Parken geht, ist nicht evident.
In München ist es deutlicher, wenn auch textlastiger, wie Bild 2 zeigt.
Der Zusatz „im Ladezustand“ verweist hier auf eine gesetzliche Lücke. Denn genau genommen dürfen nur ladende Elektrofahrzeuge parken. Dafür gibt es eine Anzeige an Fahrzeug und Säule. Das ist insbesondere tagsüber sinnvoll, um möglichst vielen das Laden zu ermöglichen. Schließlich ist es eine Lade- und keine Parksäule.
Eigentlich gibt es in der StVO den grundsätzlichen Gedanken privilegienfeindlich zu sein. Die Stadt Essen hat aber für E-Autos als Förderung eine verlängerte Parkhöchstdauer von 4h vorgesehen.

Auch der Stadt Essen ist offenbar nicht ganz wohl bei der Verständlichkeit, aber Initiativen im Städtetag haben bisher kein anderes Ergebnis gezeitigt.

Eigentlich ist es noch verzwickter, denn das bezieht sich nicht auf Elektrofahrzeuge, sondern auf Fahrzeuge mit E-Kennzeichen. Mit ziemlichem Unverständnis erklärt ein Vertreter der Verkehrsbehörde, dass viele Elektroautos gar kein E-Kennzeichen haben, obwohl sie eines bekämen. So nehmen sie sich manche Privilegierung. Auch Plug-In Hybride können ein E-Kennzeichen erhalten.

Prinzipiell gilt, dass jede Kommune nach dem Elektromobilitätsgesetz über die Privilegien für Elektrofahrzeuge in ihrem Bereich frei und unabhängig entscheiden darf.

Da die Regelung in Essen offenbar einheitlich ist, sollte man ohne E-Kennzeichen nie an einer Ladesäule parken. Sonst wird man abgeschleppt und behindert das Ziel, den Anteil der Elektrofahrzeuge zu erhöhen, das durch die Privilegierung erreicht werden soll.


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